Abwassergebühren / Urteile
Fachbeitrag Hennebrüder/Tillmanns
Ist die gesplitte Abwassergebühr notwendig?
Eine ökonomische, ökologische und rechtliche Bewertung, Kommunale Steuerzeitschrift 1/2003
Bund Arbeitskreis Wasser
Auswertung der Gebührenveränderungen bei Normalhaushalten, Willi Hennebrüder, Lemgo
Auf Basis der Zahlen der Bundes der Steuerzahler NRW wurden die Gebühren vor und nach der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr verglichen.
Bund Landesarbeitskreis Wasser NRW
Auswertung der Gebührenveränderungen bei homogener Bebauung, Willi Hennebrüder, Lemgo
Auf Basis der Zahlen eines homogenen Bebauungsgebietes in der Stadt Lemgo wurde untersucht, welche Abwassergebühren diese Haushalte bei der Berechnung einer gesplitteten Abwassergebühr und beim Einheitsmaßstab zahlen müssten. Diese Untersuchung macht deutlich, dass der von Gerichten akzeptierte Einheitsmnaßstab bei homogener Bebauung zu einer massiven Ungleichbehandlung der Haushalte führt, weil es den angenommenen Zusammenhang zwischen versiegelter Fläche und Trinkwasserverbrauch nicht gibt.
Fachbeitrag Auswertung Gebührenvergleich bei homogener Bebauung
Vom Bund der Steuerzahler NRW werden jährlich die Kosten der Abwassergebühren erfasst. Dadurch besteht die Möglichkeit, auch Vergleiche zwischen Kommunen anzustellen.
Weitere rechtliche Bewertungen und Informationen zum Thema Regenwassernutzung
Wolfgang Fabry ist Rechtsanwalt und Verwaltungsdirektor beim Hessischen Städte- und Gemeindebund. Er hat auf seiner Internetseite diverse Informationen zum Thema Regenwassernutzung bereitgestellt. Siehe unter:
Anschluss- und Benutzungszwang für Niederschlagswasser - Regenwasser
Einige Kommunen versuchen inzwischen über entsprechende Satzungsbestimmungen auch für Niederschlagswasser einen Anschluss- und Benutzungszwang durchzusetzen. Mit einem ökologisch sinnvollen Umgang mit Niederschlagswasser hat dies nichts zu tun. Fast muss man den Eindruck gewinnen, dass die Kommunalvertreter sich darüber freuen, wenn nach Starkregenereignissen möglichst viele Keller mit Regenwasser voll laufen. Hier sollte einfach mit Hinweis auf die folgenden Urteile ein Antrag zur Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang gestellt werden.
/download/Urteile_Anschluss-_und_Benutzungszwang_Niederschlagswasser.pdf